Allgemeine GeschŠftsbedingungen
der A. Stein`schen Buchhandlung GmbH
Steinerstr. 10 ¥ 59457 Werl
GeschŠftsfŸhrer Alexander Stein
Stand 01.02.2017
¤ 1 Geltungsbereich der AGB...................................................................................................... 1
¤ 2 Vertragsschluss...................................................................................................................... 2
¤ 3 Widerrufsbelehrung.............................................................................................................. 2
¤ 4 Vorbehalt der NichtverfŸgbarkeit............................................................................................ 3
¤ 5 Preise.................................................................................................................................... 3
¤ 6 Versandkosten....................................................................................................................... 4
¤ 7 RŸcksendekosten.................................................................................................................. 4
¤ 8 Lieferbedingungen................................................................................................................. 4
¤ 9 Zahlungsbedingung............................................................................................................... 4
¤ 10 Nutzung- und Lizenzbedingungen fŸr elektronische Produkte.............................................. 5
¤ 11 Eigentumsvorbehalt............................................................................................................. 5
¤ 12 GewŠhrleistung.................................................................................................................... 6
¤ 13 Kundenservice..................................................................................................................... 6
¤ 14 Datenschutz......................................................................................................................... 6
¤ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand............................................................................... 7
Impressum................................................................................................................................... 7
Die A. SteinÕsche Buchhandlung GmbH, Steinerstr. 10, 59457 Werl, fŸhrt die Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen GeschŠftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung in unserem Dienst bereitgehaltenen Bedingungen. Der Kunde kann den Text auf seinen Computer herunterladen oder ausdrucken. Von diesen Bedingungen abweichende WŸnsche/ Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, diese werden von uns schriftlich gesondert bestŠtigt. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und zwar auch dann, wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. FŸr den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfŠhige Anschrift unseres Hauses:
A. Stein`sche Buchhandlung GmbH,
Steinerstra§e 10, 59457 Werl
1.1 FŸr die GeschŠftsbeziehung zwischen der A. SteinÕschen Buchhandlung GmbH (im Folgenden: VerkŠufer) und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen GeschŠftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der VerkŠufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrŸcklich ihrer Geltung zugestimmt.
1.2 Diese Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (im Folgenden ãAGBÒ) gelten fŸr alle Bestellungen von Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden ãKundeÒ) fŸr die angebotenen Bestellwege. Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschlie§lich auf der Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer gŸltigen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
2.1 Mit Ihrer Bestellung im Online-Shop geben Sie ein verbindliches Angebot an den VerkŠufer ab. Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestŠtigt und der Einzelheiten auffŸhrt (BestellbestŠtigung). Diese BestellbestŠtigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darŸber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags durch Lieferung der Ware annehmen.
2.2 Ihre Bestellung wird ausgelšst, indem Sie alle erforderlichen Angaben wŠhrend des Bestellprozesses eingeben und schlie§lich unter ãBestellŸbersichtÒ das Bestellformular durch BestŠtigen des Buttons ãBestellung abschickenÒ an uns versenden.
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natŸrliche Person, die ein RechtsgeschŠft zu einem Zwecke abschlie§t, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstŠndigen beruflichen TŠtigkeit zugerechnet werden kann (¤ 13 BGB).
GESETZLICHE WIDERRUFSRECHT
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von GrŸnden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betrŠgt vierzehn Tage ab dem Tage an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Befšrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuŸben, mŸssen Sie uns
A. Stein`sche Buchhandlung GmbH
Alexander Stein
Steinerstra§e 10
59457 Werl
E-Mail: widerruf@buchversand-stein.de
Telefon: +49 (0)2922 / 9500-100
Fax: +49 (0)2922 / 9500-333
mittels einer eindeutigen ErklŠrung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) Ÿber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie kšnnen dafŸr das zur VerfŸgung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung Ÿber die AusŸbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
WIDERRUFSFOLGEN
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie§lich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusŠtzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gŸnstigste Standardlieferung gewŠhlt haben), unverzŸglich und spŠtestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurŸckzuzahlen, an dem die Mitteilung Ÿber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FŸr diese RŸckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprŸnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrŸcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RŸckzahlung Entgelte berechnet. Wir kšnnen die RŸckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurŸckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurŸckgesandt haben, je nachdem, welches der frŸhere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzŸglich und in jedem Fall spŠtestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns Ÿber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
A. Stein`sche Buchhandlung GmbH
Steinerstra§e 10
59457 Werl
zurŸckzusenden oder zu Ÿbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RŸcksendung der Waren. Sie mŸssen fŸr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrŸfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurŸckzufŸhren ist.
- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlšschen des Widerrufsrechts:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persšnlichen BedŸrfnisse zugeschnitten sind. Das gleiche gilt fŸr Artikel die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht fŸr eine RŸcksendung geeignet sind wie eBooks (siehe auch ¤9) und Downloads. Wie bei der Bestellabgabe ausdrŸcklich vom Kunden zugestimmt erlischt das Widerrufsrecht bei eBooks und Downloads, da die AusfŸhrung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.
DarŸber hinaus besteht ein Widerrufsrecht nicht bei FernabsatzvertrŠgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software in einer versiegelten Verpackung, sofern die gelieferten DatentrŠger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Au§erdem besteht ein Widerrufsrecht nicht beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements, sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Wir behalten uns vor, von einer AusfŸhrung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrŠtig haben, der nicht vorrŠtige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfŸgbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzŸglich Ÿber die NichtverfŸgbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzŸglich zu rŸckerstatten.
5.1 Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ggf. zuzŸglich Versandkosten. BŸcher und Verlagsprodukte deutscher Verlage unterliegen der Preisbindung.
6.1 Deutschland:
Bei Versand innerhalb von Deutschland liefern wir portofrei.
6.2 Europa:
Bei Lieferungen nach …sterreich berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 6,50 Û sofern der Bestellwert unter 30,00 Û liegt. Ab einem Bestellwert von 30,00 Û liefern wir portofrei.
Bei Lieferungen in die Schweiz fallen 10,00 Û Versandkostenpauschale an, ab einem Bestellwert von 50,00 Û liefern wir versandkostenfrei.
FŸr alle anderen LŠnder Europas berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 12,50 Û.
6.3 LŠnder ausserhalb Europas:
FŸr den Versand ins nicht-europŠische Ausland berechnen wir folgende Versandkostenpauschalen:
http://www.buchversand-stein.de/index.php?id=porto
Bei abweichender
Lieferadresse berechnen wir 2,50 Û.
Bei Lieferung in die
Schweiz sowie das Ÿbrige Ausland Ÿbernimmt der KŠufer eventuell anfallende
Steuern und Zšlle.
Im Falle eines Widerrufs (¤ 3) haben Sie die Kosten der RŸcksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
8.1 Wir liefern mit DHL oder einem anderen Logistiker unserer Wahl aus.
8.2 Die Lieferung erfolgt bei VerfŸgbarkeit der Produkte und nach Absenden unserer AuftragsbestŠtigung oder nach Zahlungseingang Ihrer Vorauskasse innerhalb von 3 Werktagen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
8.3 Falls wir ohne eignes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfŸllt, sind wir dem Kunden gegenŸber zum RŸcktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzŸglich darŸber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur VerfŸgung steht. Die gesetzlichen AnsprŸche des Kunden bleiben unberŸhrt. Eine bezahlte Vorkasse wird unverzŸglich erstattet.
9.1 Sofern nicht anders festgelegt, wird der Kaufpreis mit Zustandekommen des Vertrages fŠllig. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Rechnung, SEPA-Lastschrift, Kreditkarte oder Paypal. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten des Kunden im Einzelnen zu prŸfen und auszuschlie§en. Dies hŠngt unteranderem von der BonitŠt des Kunden ab.
9.2 FŸr Neukunden besteht eine Hšchstgrenze von 100,00 EURO, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung mšglich ist. Ausgenommen hiervon sind Bestellungen von Schulen, KlassensŠtzen u.o.Š.
9.3 FŸr Besteller, deren Rechnungs- und Lieferadresse au§erhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt, sowie Lieferungen an Packstationen, haben nur die Mšglichkeit die Zahlungsart Vorkasse, Paypal oder Kreditkarte zu wŠhlen.
9.4 Bei der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der AuftragsbestŠtigung. Bei Zahlung per Rechnung ist der Zahlbetrag sofort ohne Abzug zur Zahlung fŠllig. Zahlung auf Rechnung ist nur fŸr Verbraucher ab 18 Jahren mšglich.
9.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre GegenansprŸche rechtskrŠftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie kšnnen ein ZurŸckbehaltungsrecht nur ausŸben, soweit die AnsprŸche aus dem gleichen VertragsverhŠltnis resultieren.
10.1 Dem Kunden wird an den elektronischen Produkten (E-Books, Downloads oder Datenbanken) kein Eigentum verschafft. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht Ÿbertragbares Recht zur Nutzung des angebotenen Produkts ausschlie§lich fŸr den persšnlichen Gebrauch. FŸr die Bestellung von elektronischen Produkten agiert die A. SteinÕsche Buchhandlung GmbH nur als Vermittler. Es besteht kein Widerrufs- / RŸckgaberecht, da bei eBooks der Kunde eine Dienstleistung in Anspruch nimmt, die bereits mit Vertragsschluss erbracht wird.
10.2 Der Inhalt eines elektronischen Produkts darf von dem Kunden weder inhaltlich noch redaktionell verŠndert werden.
10.3 Dem Kunden wird gestattet, die elektronischen Produkte ausschlie§lich fŸr den persšnlichen Gebrauch zu kopieren. Es ist unzulŠssig, die elektronischen Produkte an Dritte (auch Freunde, Verwandte, Bekannte) weiterzugeben, sie šffentlich zugŠnglich zu machen bzw. weiterzuleiten, entgeltlich oder unentgeltlich ins Internet oder in anderen Netzmedien einzustellen, sie weiter zu verkaufen und / oder die elektronischen Produkte zu kommerziellen Zwecken jeder Art zu nutzen. Weitere EinschrŠnkungen der Nutzbarkeit die elektronischen Produkte kšnnen sich aus dem in der Produktbeschreibung nŠher erlŠuterten Digital Rights Management (DRM) ergeben (z.B. BeschrŠnkung der Zahl der Downloads bzw. der verwendbaren AbspielgerŠte).
10.4 Die elektronischen Produkte werden beim Download ggf. mit einem persšnlichen, sichtbaren oder unsichtbaren, nicht lšschbaren Wasserzeichen individuell markiert.
Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht erst mit vollstŠndiger Zahlung des Kaufpreises auf den Kunden Ÿber. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem †bergang des Eigentums zu verpfŠnden, zur Sicherheit zu Ÿbereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Ist der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist Ÿber sein Vermšgen die Eršffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, darf der Kunde nicht mehr Ÿber die Vorbehaltsware verfŸgen. Wir sind in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurŸckzutreten, ohne dem Kunden zuvor eine Frist fŸr die Leistungserbringung setzen zu mŸssen. Auch ohne zurŸckzutreten, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.
12.1 Wenn Sie Verbraucher sind, folgt die GewŠhrleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
12.2 Hiervon abweichend gilt, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist und der Kauf fŸr dessen HandelsgeschŠft erfolgt:
(1) Der KŠufer Ÿbernimmt in Bezug auf alle Lieferungen und Leistungen des VerkŠufers in DurchfŸhrung dieses Vertrages eine Untersuchungs- und RŸgepflicht entsprechend ¤ 377 HGB.
(2) Der VerkŠufer haftet nicht fŸr SchŠden, die nicht den Produkten selbst anhaften; insbesondere haften wir nicht fŸr entgangenen Gewinn oder fŸr sonstige VermšgensschŠden. Soweit die Haftung des VerkŠufers ausgeschlossen oder beschrŠnkt ist, gilt dies auch fŸr die persšnliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Vertreter und ErfŸllungsgehilfen.
(3) Liegt ein von dem VerkŠufer zu vertretender Mangel des Produkts vor, kann der Kunde NacherfŸllung (MŠngelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist der VerkŠufer zur NacherfŸllung wegen UnverhŠltnismŠ§igkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzšgert sich diese Ÿber angemessene Fristen hinaus aus GrŸnden, die der VerkŠufer zu vertreten hat oder schlŠgt in sonstiger Weise die NacherfŸllung fehl, sind Sie berechtigt, eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurŸckzutreten.
(4) Wir weisen ausdrŸcklich darauf hin, dass GewŠhrleistungsansprŸche wegen etwaiger MŠngel an elektronischen Produkten unmittelbar an Ihren Vertragspartner, also den jeweiligen Verlag, zu richten sind. Wir haften als Vermittler insoweit nicht. Wir Ÿbernehmen auch keine Haftung fŸr die AktualitŠt, VollstŠndigkeit, VerfŸgbarkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen. Ebenso wenig Ÿbernehmen wir GewŠhr fŸr die Brauchbarkeit der Informationen. Wir haften nicht fŸr die inhaltliche Richtigkeit, VollstŠndigkeit und AktualitŠt der verkauften Produkte. Ebenso wenig Ÿbernehmen wir GewŠhr fŸr die Brauchbarkeit der in den Produkten enthaltenen Informationen. Wir haften nicht fŸr entgangenen Gewinn oder fŸr sonstige VermšgensschŠden des Kunden.
(5) Liegt ein von uns zu vertretender Mangel unserer Vermittlerleistung vor, kann der Kunde NacherfŸllung verlangen. Sind wir zur NacherfŸllung nicht in der Lage oder wegen UnverhŠltnismŠ§igkeit nicht bereit oder verzšgert sich diese Ÿber angemessene Fristen hinaus aus GrŸnden, die wir zu vertreten haben, oder schlŠgt in sonstiger Weise die NacherfŸllung fehl, sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurŸckzutreten.
(6) Die VerjŠhrungsfrist fŸr GewŠhrleistungsansprŸche betrŠgt ein Jahr ab GefahrŸbergang.
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie unseren Kundenservice per E-Mail unter der kundendienst@buchversand-stein.de.
14.1 Personenbezogene Daten sind Informationen, die auf Ihre IdentitŠt hinweisen wie Name, Adresse, Postanschrift, Lieferanschrift, Telefonnummer oder E-Mailadresse. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies fŸr die Abwicklung und Bearbeitung Ihrer Bestellung erforderlich ist oder soweit Sie dafŸr - etwa zur Erstellung eines Kundenkontos - Ihre Einwilligung gegeben haben. Mit Ausnahme an beteiligte Versand- oder Zahlungsunternehmen geben wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter.
14.2 E-Books und Audio-Download: Die hier zum Download angebotenen Dateien kšnnen mit digitalen Wasserzeichen individuell markiert sein, so dass im Fall einer missbrŠuchlichen Nutzung unter Beachtung aller zwingenden gesetzlichen Vorschriften die Ermittlung und Verfolgung des ursprŸnglichen Erwerbers mšglich ist.
14.3 Auskunft: Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft Ÿber Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Lšschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei AuskŸnften, Berichtigung, Sperrung oder Lšschung von Daten wenden Sie sich bitte an: kundenservice@buchversand-stein.de
15.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schlie§en, der nicht der beruflichen oder gewerblichen TŠtigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewšhnlichen Aufenthalt hat, entkrŠftet werden.
15.3 FŸr alle Streitigkeiten aus dem VertragsverhŠltnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des šffentlichen Rechts oder ein šffentlich-rechtliches Sondervermšgen ist, das Gericht Werl.
15.4 Online-Plattform (OS-Plattform) zu au§ergerichtlichen Streitschlichtung bei GeschŠften mit Verbrauchern:
Als OnlinehŠndler sind wir verpflichtet, Sie auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) der EuropŠischen Kommission hinzuweisen. Diese OS-Plattform ist Ÿber die folgende Internetadresse erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind gesetzlich verpflichtet Sie darŸber zu informieren, dass die fŸr Sie zustŠndige Verbraucherschlichtungsstelle die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums fŸr Schlichtung e.V., Stra§burger Stra§e 8, 77694 Kehl am Rhein ist (http://www.verbraucher-schlichter.de). Gleichzeitig mšchten wir darauf hinweisen, dass wir zur Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren dieser Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit sind.
Betreiber: GeschŠftsfŸhrer: Kontakt:
A. Stein`sche Buchhandlung GmbH
GeschŠftsfŸhrer: Alexander Stein
Steinerstrasse 10
59457 Werl
Tel.: +49 (0)2922 9500 100
Fax: +49 (0)2922 9500 333
E-Mail: info@buchversand-stein.de
Amtsgericht Arnsberg HRB 4080
USt-ID-Nr.: DE 126633535
St.-Nr.: 343/5744/0114
Finanzamt: Finanzamt Soest